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Bürger und Ratswerkstatt – Orstumgehung – Ostring

Die Buchholzer Grünen und die SPD sind von den Ostringgegnern nun zu den Ostringbefürwortern gekippt.

In der Bürger und Ratswerkstatt vom 25.11.2017, an der 35 von 38 Ratsmitglieder teilnahmen, ist deutlich geworden wie berechenbar die Buchholzer Politik ist.

Genau diese Situation haben wir als APO schon lange vorausgesagt.

Immer schon waren SPD und Grüne auf der Seite der Buchholzer Liste, aber hier haben sich SPD und Grüne dazu entschlossen ihre Werte und Ziele für Buchholz über den Zaun zu werfen.
Man stimmte dem eigentlichen Ostring mit minimalen Änderungen, fast 1:1 zu.
Weiter sprach man von einem Kreisel, aber nicht über die wirkliche Finanzierung.
Da es eine Kreisstraße wird, soll laut Verwaltung die Hälfte der Kosten der Landkreis tragen, die andere Hälfte trägt die Stadt Buchholz, also die Bürger.

Über die genauen Kosten war man sich gestern nicht im Klaren, wobei schon länger die Rede von 16 bis 18 Millionen Euro ist.
Genau betrachtet wird die Finanzierung seitens der Stadt Buchholz nur durch einen neue Schuldenaufnahme möglich sein.
Ob diese Straße wirklich eine Entlastung wird ist fraglich. Für die Gewerbetreibenden in Buchholz wird es sicher eine Entlastung vom Umsatz.
Für die Menschen in betroffenen Bereichen wird es eine Belastung, ebenso auch für Natur und Umwelt.

Übrigens sind alle Alternativlösungen gestern komplett verworfen worden.

Wir glauben, dass bei einer Komplettbefragung der Bürger diese Entscheidung nicht entstanden wäre.
Wo einst die bunte Mehrheit im Rat der Stadt Buchholz eine absolute Bürgerbeteiligung vorsah, ist nun eine einseitig politische Entscheidung getroffen worden, dessen Tragweite man sich nicht bewusst ist.

Bis diese Entscheidung jedoch in die Planung und Umsetzung geht, fließt noch viel Wasser den Bach hinunter, wir sind ja schließlich in Buchholz.

Nehmen Sie an der Miniumfrage teil oder schreiben uns Ihre Meinung zu dem Thema.

Sind sie Für eine Orstumgehung (Ost)

Ihre APO Buchholz

4s Kommentare

  1. Frank Piwecki SPD Fraktion Frank Piwecki SPD Fraktion

    Moin, da niemand von einer „Apo“ gestern im Prozess dabei gewesen ist, bleiben die Statements hier leider recht eindimensional. Es stimmt so einfach nicht!
    Wessen Meinung auch immer transportiert werden soll, wir haben inzwischen einen völlig neuen Prozess in der Stadt, denn auf SPD -Vorschlag wird im Osten ein Gebiet mit bezahlbaren Wohnraum entwickelt. Da benötigt es auch Strassen und Wege. Und nur weil Unverbesserliche immer noch bei jedem Weg im Osten vom „Ostring“ reden, ist es eben keiner! Der ist politisch Tod! Genau diese Haltung bei Pro und Contra hat uns Jahre des verkehrspolitischen Stillstandes eingebracht. Zudem hat es eine Bürgerwerkstatt und elementare Mitwirkung gegeben und die Reaktionen der Beteiligten auf die „neuen politischen Herausforderungen“ sind eindeutig. Und im übrigen wäre es schön die Kirche im Dorf zu lassen. Es gibt eine Tendenz in der Entwicklung, zudem Prüfaufträge und Klärungsbedarf mit dem Kreis. Angaben zu Kosten der Übernahme bei den Kreisstrassen müssen uns vorliegen und Bedarfsfragen ii einem zu planenden Neubaugebiet sollten geklärt werden. Dies alles ist konkrete, verhandelbare, zukunftsweisende und realistische Politik und genau das, was wir immer gesagt haben… wir werden mit Augenmass die Problem lösen. Eins nach dem anderen

    • apo-buchholz apo-buchholz

      Moin,
      von der APO war niemand da aus zwei Gründen:

      Grund 1: Im Auswahlverfahren für die erste Runde der Bürgerwerkstatt wurden von etwas mehr als 1250 Bürgern nur 100 Interessenten verzeichnet.
      Von den zur Auswahl gestandenen 100 trafen dann 46 Bürger in der Waldschule zusammen. Die Auswahl traf “leider” niemanden aus der APO.
      Dabei ist bei einer elementaren Mitwirkung sicher nicht von 46 Bürgern auszugehen.
      Hier von einer großen Mehrheit zu sprechen ist schon famos.

      Grund 2: Beim gestrigen Prozess konnte auch “leider” niemand von der APO teilnehmen, da dieser Prozess “nichtöffentlich” war.

      Man kann diese östliche Ortsumgehung nennen wie man möchte, sie ist bei genauer Betrachtung der Ostring in minimal modifizierter Form.
      Sicher können wir dem Baby regelmäßig einen neuen Namen verpassen, aber die meisten wissen worum es sich dreht.

      Wir können die Wut der BuLi schon nachvollziehen, aber wie schon erwähnt befinden wir uns in Buchholz. Wir wissen dass solch unrealistische Vorhaben gern mal 40 Jahre andauern um dann verworfen zu werden. Indes verschlucken diverse Verhandlungen vor Gerichten und Moderationsverfahren weiteres Geld.

      Wir freuen uns jedenfalls auf das komplette Finanzierungsprogramm und werden dies ganz sicher mit einem Wirtschaftsanwalt bis in den kleinsten Winkel durchleuchten.

      Bezahlbaren Wohnraum schaffen ist sehr lobenswert, allerdings kaum machbar wegen einer nichtwirkenden Mietpreisbremse und der zu hohen Miepreisstufe.
      Es wäre gerade bei bezahlbarem Wohnraum wichtig die bereits vorhandenen und leerstehenden Wohnräume zu vermieten. Dazu bedarf es aber weniger wirtschaftsorientierter Politik, denn die Stufenschraube muss nach unten gedreht werden. Da anzufangen wäre ein kostengünstiger und realistischer Schritt.
      Tatsächlich ebnet man aber den Weg für Investoren und Wohnungsbauern die wenig Interesse an Wohnraum für kleine Mieten haben.

      Freundliche Grüße
      APO Buchholz

  2. Keunecke, hans-christian Keunecke, hans-christian

    Hallo Frank ! Hallo APO` S ! Hallo Leute !
    Frank , Du musst zugeben von Teilnahme ” Buchholzer Öffentlichkeit ” konnte man bei den beiden Vorbereitungsveranstaltungen –46 Bürger in der Waldschule, die zweite
    NICHTÖFFENTLICH—für die Bebauung mit Osttring (östliche Umgehung) und angeblich Bebauung mit bezahlbaren Wohnraum, nicht reden.
    Frank, die Leute haben offensichtlich die “Nase voll ” von Ostring oder Östliche
    Umgehung !!??
    Was ich vom Stellv. Bürgermeister Piwecki gerne beantwortet hätte sind die Fragen:
    Wird der Buchholzer innerstädtische Verkehr wirklich weniger durch den Ostring/
    Östliche Umgehung ??
    Fahren die Bürger weniger mit dem Auto wenn sich der ÖPNV nicht verbessert ??Fahren die Leute mehr mit dem Rad ,wenn ihnen keinen sicheren Fahrwege angeboten werden auch zwischen den Orten ??
    Wann gegen die im Buchholzer Rat vertretenen Parteien mal konkret mit ihren
    Vorstellungen von der Höchsteinwohnerzahl in Buchholz an die Öffentlichkeit??
    Sind wir irgendwann ein Stadtteil von Hamburg ??
    Kann man wirklich niedrige Mieten beim Wohnungsbau durchsetzen ,wenn nicht
    wirkende Mietpreisbremsen zu hohen Mietpreisstufen führen.??
    Muss die Stadt selbst Wohnungsbau betreiben ??
    Was machen eigentlich DIE GENAUEN SCHADSTOFFWERTE, durch Fahrzeuge
    verursacht, im Innenstadtbereich von Buchholz und im Gesamtbereich von
    Buchholz!!?? (Gewerbegebieten, Autobahnanschlüssen) Gemessen wurde doch schon einmal ?? Buchholzer Bürger müssen diese über die Presse erfahren!!
    Können wir nicht nur Baugebiete ohne Fahrzeugabstellmöglichkeiten anbieten !!??
    Müssen die Fahrzeuge aus den Städten zurückgedrängt werden ?? ÖPNV ausbauen.!!
    Gruß Hans-Christian Keunecke

  3. Keunecke, hans-christian Keunecke, hans-christian

    Bravo ! Die Bundespolitiker haben mindestens 20 Jahre zu spät erkannt , dass der Individualverkehr –unsere geliebten PKW– die Atemluft stark mit Feinstaub und Stickoxiden verschmutzen. Tausende sterben an den entsprechenden Organerkrankungen!? Außerdem ” Verstopfen und Vermüllen ” die PKW unsere Städte.
    Jetzt endlich erkennen unsere ” ÜBERQUALIFIZIERTEN BUNDESSPITZENPOLITIKER ” , auch die von der GROKO , dass der ÖPNV für die
    Bürger kostenlos genutzt werden soll!? Bezahlen muss in diesem Fall der Bund !?
    BUCHHOLZ oder dem LANDKREIS würde der Ausbau des ÖPNV und freie Fahrt
    erheblich mehr Fahrgäste und weniger Pkw auf den Straßen bescheren.!?
    Wo soll das Geld bundesweit herkommen ! ? Wie wollen wir die Angelegenheit finanzieren!?
    –Bis zum Jahre 2024 soll der Militärhaushalt fast auf 75 Milliarden Euro
    verdoppelt werden !!?? (Nato -Kosten verdoppeln) Streichen wir, beschlossen!
    — Der VCD Nord (Verkehrs-Club-Deutschland) macht zur Finanzierung einen
    guten Vorschlag.! Er sieht den “Nulltarif “kritisch, da er den Wert des “Produktes ”
    mindert und die Betreiber noch stärker der politischen Willkür aussetzt. Er hält es
    für sinnvoll, den Nulltarif beim Autoverkehr abzuschaffen und ihm seine gesell-
    schaftlichen Kosten anzulasten. Hier lohnt sich der Blick nach Wien, wo alle
    öffentlichen Parkplätze im wertvollen Straßenraum bewirtschaftet und die Erlöse
    zur Förderung des Fuß-,Rad-,und Nahverkehrs verwendet werden. Mit dieser
    Maßnahme hat Wien den Anteil des öffentlichen Nahverkehrs am gesamten Ver
    kehrsaufkommen auf mehr als 40 Prozent erhöht und den des Autoverkehrs auf
    ein Viertel reduziert.
    — Ich halte es für sinnvoll bundesweit sich über einige Jahre an den O-Tarif heran
    zutasten. Dier ersten 5 Jahre sollte die Einzelfahrkarte um 50 Prozent gesenkt
    werden und Abo /Monatskarten nur ein drittel des heutigen Preises kosten.
    — Sozial benachteiligte Menschen mit geringem Einkommen –Arbeitslose, Rent-
    ner, Alleinerziehende u. Kinder, Arbeitslose usw. sollten bundesweit sofort
    im gesamten ÖPNV kostenlos fahren.
    — Ansonsten sollten unsere Millionäre und Milliardäre sich an das Grundgesetz
    erinnern , EIGENTUM VERPFLICHTET, und nicht” herumwinseln” wenn
    unsere “MÖCHTEGERNBUNDESPOLITIKER” die von der Groko oder andere
    über Steuern sie “ÄRMER” machen und den NULLTARIF im ÖPNV mitfinan-
    zieren

    Eventuell erledigt sich dann ja auch der Jahrzehnte lange Streit über den Ostring
    wenn es billiger bzw in Zukunft kostenlos wird mit dem ÖPNV zu fahren.
    In Hamburg wird auch über “GRATIS- HVV —-gut für die Umwelt” gesprochen.
    (Hamburger Abendblatt, 15.2.18, Seite 11)
    Was wollen Rat und Verwaltung in Sachen schlechte Luftwerte in Buchholz
    unternehmen !!?? Wie werden sie aktiv?
    Gruß Hans-Christian Keunecke

    .

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